Ab sofort wird es zwei weitere Teststellen im Landkreis Tuttlingen geben. Die Drive-In-Teststelle auf dem Gelände des Freibades in Tuttlingen ist seit Montag, dem 16.März 2020 12 Uhr in Betrieb.

Bürgermeisteramt

Bärenthal

Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen ab 50 Teilnehmern und zur Teilnehmerregistrierung und Meldepflicht von Veranstaltungen unter 50 Teilnehmern anlässlich der Atemwegserkrankung SARS-CoV-2 (Corona-Virus)

19.03.2020

Die Gemeinde Bärenthal erlässt aufgrund von § 28 Abs. 1 Satz2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen – Infektionsschutzgesetz (IfSG), § 1 Abs. 6 der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV) und § 35 Abs. 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG) für die Gemeinde Bärenthal folgende

Allgemeinverfügung:

  1. Veranstaltungen mit 50 und mehr Teilnehmern werden im gesamten Gemeindegebiet Bärenthal untersagt.
  2. a) Bei allen gewerblichen oder öffentlich zugänglichen Veranstaltungen mit weniger als 50 Personen im Gemeindegebiet Bärenthal, ist der Veranstalter dazu verpflichtet, eine Teilnehmerliste mit Name, Adresse und Telefonnummer der Besucher zu führen.

b) Bei allen gewerblichen oder öffentlich zugänglichen Veranstaltungen mit weniger als 50 Personen im Gemeindegebiet Bärenthal, ist der Veranstalter dazu verpflichtet, die Veranstaltung eine Woche vor Beginn bei der Gemeinde Bärenthal anzuzeigen. Unmittelbar bevorstehende Veranstaltungen sind sofort anzuzeigen.

  1. Die unter Ziffer 2 genannten Veranstaltungen können im begründeten Einzelfall ebenfalls untersagt werden.
  2. Die Anordnungen nach Ziffer 1 und 2 treten mit Bekanntgabe in Kraft und sind zunächst bis einschließlich 30.02020 befristet.
  3. Diese Verfügung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar.
  4. Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung stellen eine Straftat dar und können mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden (§ 75 Abs. 1 Nr. 1; Abs. 3 IfSG).

Begründung:

Rechtsgrundlage für das Verbot von Veranstaltungen mit 50 und mehr Teilnehmern (Ziffer 1) ist § 28 Abs. 1 Satz 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit § 1 Abs. 6 der Verordnung des Sozialministeriums über die Zuständigkeiten nach dem IfSG (IfSGZustV) und § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVbVfG).

Werden Kranke, Krankheitsverdächtige oder Ausscheider festgestellt oder ergibt sich, das ein Verstorbener krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider war, so trifft die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist. Unter diesen Voraussetzungen kann die zuständige Behörde Veranstaltungen oder sonstige Ansammlungen einer größeren Anzahl von Menschen, die eine Verbreitung von Krankheitserregern begünstigen, beschränken oder verbieten (§ 28 Abs. 1 Satz 2 (IfSG).

Das Verbot entsprechender Veranstaltungen ist erforderlich im Sinne des § 28 Abs. 1 Satz 2 (IfSG). Der Virus SARS-CoV-2 breitet sich in Deutschland und Baden-Württemberg immer weiter aus. Zwar werden im Gemeindegebiet Bärenthal noch keine entsprechenden Viren nachgewiesen, allerdings erscheint es nur noch eine Frage der Zeit, zumal im Landkreis und in angrenzenden Landkreisen entsprechende Infektionen bereits nachgewiesen wurden. Hinzu kommt, dass südliche Teile des Elsass zwischenzeitlich als Risikogebiet ausgewiesen wurden.

Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass die zu verbietenden Veranstaltungen ihr Publikum auch weit über die Kreisgrenzen finden. Ebenso haben die vergangenen Wochen gezeigt, dass eine effektive Bekämpfung des Virus vorausschauende Abwehrmaßnahmen verlangt. Deshalb sind entsprechende Maßnahmen bereits vor dem lokalen Nachweis entsprechender Infektionen zu ergreifen. Schließlich ist im Rahmen der Erforderlichkeitsprüfung in Ansatz zu bringen, dass die Bevölkerung vor erheblichen Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen ist. Dementsprechend geringere Abforderungen sind an die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts zu stellen.

Es liegt auf der Hand, dass andere Maßnahmen als das ausgesprochene Verbot eine Ausbreitung des Corona-Virus nicht vergleichbar effektiv verhindern mögen. Insbesondere ist es nicht ausreichend, die Veranstaltungen ab 50 Teilnehmern unter Anordnung von Auflagen stattfinden zu lassen, weil die Risiken durch begleitende Maßnahmen (wie z.B. Händedesinfektion) dabei nicht vergleichbar effektiv beseitigt wären. Auch eine Rückverfolgung der Teilnehmer bei einer Veranstaltung ab 50 Teilnehmern seitens des Gesundheitsamtes ist kaum bis gar nicht zu bewältigen. Deswegen hat uns das Gesundheitsamt die Empfehlung ausgesprochen, Veranstaltungen ab 50 Teilnehmern zu vermeiden. Nach alledem ist die Untersagung der betreffenden Veranstaltungen jedenfalls bis einschließlich 30.04.2020 erforderlich.

Das Verbot ist auch verhältnismäßig im engeren Sinne. Den wirtschaftlichen Einbußen stehen erhebliche gesundheitliche Gefahren bei der unkontrollierten und nicht mehr nachverfolgbaren weiteren Verbreitung des Corona-Virus gegenüber. Bei der Abwägung überwiegen unstreitig die Rechtsgüter der körperlichen Unversehrtheit des Einzelnen sowie des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung.

Als Rechtsgrundlage für die Auflage von Teilnehmerlisten bei Veranstaltungen mit unter 50 Teilnehmern (Ziffer 2a) kommt § 36 Abs. 2 Nr. 4 LVwVfG in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG, § 1 Abs. 6 der IfSGZustV und § 35 Abs. 2 LVwVfG in Betracht.

Auch bei Veranstaltungen von unter 50 Teilnehmern ist die Gefahr der Infizierung und Weitergabe des Virus immer noch hoch, weswegen hier die verhältnismäßige Auflage einer Teilnehmerliste in Betracht kommt.

Bei Veranstaltungen unter 50 Teilnehmern ist die Rückverfolgung der Kontakte durch die Teilnehmerlisten einfacher, wodurch rückwirkend alle Kontaktpersonen im Falle eines Infizierten rückverfolgt werden können. Durch diese Rückverfolgung kann letztendlich eine Verbreitung des Virus verlangsamt oder sogar verhindert werden. Eine Verhältnismäßigkeit des Verbotes von Veranstaltungen unter 50 Personen sehen wir unter aktuellem Stand der Sachlage noch nicht, da dies einer privaten Veranstaltung gleicht. Nach alledem ist die Auflage der betreffenden Veranstaltungen von unter 50 Teilnehmern ebenfalls bis einschließlich 30.04.2020 erforderlich.

Die Auflage ist auch verhältnismäßig im engeren Sinne. Es gibt hier keine wirtschaftlichen Einbußen, es muss lediglich der Aufwand der Passkontrolle sowie des Notierens der Daten betrieben werden. Durch die Identitätsfeststellung kann im Falle einer Infizierung im Nachhinein die Kette der Kontaktpersonen rückverfolgt werden. Dem stehen erhebliche gesundheitliche Gefahren bei der teils unkontrollierten weiteren Verbreitung des Corona-Virus gegenüber. Bei der Abwägung überwiegen unstreitig die Rechtsgüter der körperlichen Unversehrtheit des Einzelnen sowie des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung.

Als Rechtsgrundlage für die Anzeige von Veranstaltungen mit wenige als 50 Teilnehmern (Ziffer 2b) kommt § 36 Abs. 2 Nr. 4 LVwVfG in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG, § 1 Abs. 6 der IfSGZustV und § 35 Abs. 2 LVwVfG in Betracht.

Die Anzeigepflicht ist hierbei ebenfalls wichtig, um im Falle eines Infizierten, eine Rückverfolgung der Veranstaltungsteilnehmer durchzuführen. Außerdem wird der Ortspolizeibehörde dadurch ein Überblick über die Veranstaltungen und dem damit einhergehenden erhöhten Risiko der Infektionsgefahr verschafft.

Die mit dieser Allgemeinverfügung angeordnete Meldepflicht ist verhältnismäßig. Sie ist erforderlich und geeignet, um das Risiko einer weiteren Übertragung einzuschränken, ohne dabei das öffentliche Leben gänzlich zum Stillstand zu bringen. Mildere, gleich wirksame Mittel zur Erreichung dieses Zwecks im Zusammenhang mit der Teilnehmerliste sind nicht ersichtlich. Die Allgemeinverfügung ist auch angemessen, da die Einschränkungen durch die Meldepflicht nicht außer Verhältnis zum angestrebten Schutz hochwertiger Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit der Bevölkerung stehen.

Diese Verfügung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar, vgl. § 28 Abs. 3 i.v.m. § 16 Abs. 8 IfSG. Ein etwaiger Widerspruch hat somit keine aufschiebende Wirkung.

Bekanntgabe

Diese Allgemeinverfügung wird gemäß § 41 Abs. 3 LVwVFG ortsüblich bekannt gemacht, da eine Bekanntgabe an die Beteiligten aufgrund der Sachlage untunlich ist. Nach § 41 Abs. 4 Satz 4 LVwVFG gilt die Allgemeinverfügung am Tag nach der ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben. Die Allgemeinverfügung kann auf der Homepage der Gemeinde Bärenthal abgerufen und eingesehen werden.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe bei der Gemeinde Bärenthal, Kirchstr. 8, 78580 Bärenthal ‚Widerspruch eingelegt werden. Die Frist gilt auch als gewahrt, wenn der Widerspruch rechtzeitig beim Landratsamt, Bahnhofstr. 100, 78532 Tuttlingen, eingelegt wird.

Das Verwaltungsgericht Freiburg, Habsburgerstr. 103, 79104 Freiburg i.B. kann gemäß § 80 Abs. 5 VwGO auf Antrag die aufschiebende Wirkung ganz oder teilweise wiederherstellen. Der Antrag ist schon vor Erhebung der Anfechtungsklage zulässig.

Bärenthal, 19.03.2020

Tobias Keller

Bürgermeister

 

 

 

 

Der Publikumsverkehr bei der Gemeindeverwaltung wird ab Dienstag, den 17. März 2020 eingeschränkt, um die Bürger als auch die Mitarbeiter der Verwaltung vor Infektionen zu schützen. Persönliche Beratungen und Termine sind nach Absprache in dringenden Einzelfällen möglich.

Die Öffentlichkeit wird gebeten, Fragen oder Angelegenheiten mit der Verwaltung vor allem telefonisch unter 07466 230 oder per E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu klären, sowie schriftliche Unterlagen in den Briefkasten am Rathaus einzuwerfen.

Telefonische Erreichbarkeit der Verwaltung:

Montag bis Mittwoch 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Dienstag und Donnerstag 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Der Betrieb innerhalb des Rathauses geht selbstverständlich weiter.

Das Standesamt ist in dringenden Fällen auch unter der Telefonnummer 07436 8562 zu erreichen.

gez. Tobias Keller, Bürgermeister

Landratsamt Tuttlingen und Ärzteschaft im Landkreis Tuttlingen richten ambulantes Corona-Testzentrum ein

 Am Dienstag, dem 10. März 2020 wird das ambulante Corona-Testzentrum in Tuttlingen seine Tätigkeit aufnehmen. Immer dienstags und donnerstags zwischen 8 Uhr und 10 Uhr können sich Patientinnen und Patienten, denen vorab durch das Gesundheitsamt anhand verschiedener Kriterien ein Test empfohlen wurde, kostenfrei testen lassen.  Die Zentralisierung der Tests soll zu einer erheblichen Entlastung der Arztpraxen und Notfallambulanzen im Landkreis beitragen.

 

Bis heute kein bestätigter Corona-Fall im Landkreis Tuttlingen

Obwohl in Baden-Württemberg – neben den Influenza-Zahlen – auch die Infektionen mit dem sogenannten Corona-Virus stetig zunehmen, hat der Landkreis Tuttlingen bis heute keinen Corona-Fall zu verzeichnen. „Insgesamt verzeichnen wir 14 begründete Verdachtsfälle, davon fielen 9 Tests negativ aus, 5 sind noch offen“, bestätigt Sozialdezernent Bernd Mager die noch unkritische Lage im Kreis. Aus dem gestrigen Informationsaustausch zwischen niedergelassenen Ärzten des Kreises, Klinikärzten, dem Gesundheits- und Landratsamt vereinbarte man sich, auf Wunsch der Ärzteschaft, auf die Einrichtung einer zentralen Teststelle in Tuttlingen. Der Betrieb wird durch die niedergelassenen Ärzte im Landkreis erfolgen, die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg unterstützt Ärztinnen und Ärzte bei der Wahrnehmung dieser Aufgabe. Des Weiteren unterstützt die DLRG Ortsgruppe Tuttlingen das Landratsamt mit der Zurverfügungstellung geeigneter Räumlichkeiten. „Wir sind froh, dass wir auf diesem Wege die Praxen unserer niedergelassenen Ärzte entlasten können“, erklärt Landrat Stefan Bär die gemeinsame Lösung.

 

Tests folgen der bereits bestehenden und bewährten strukturierten Vorgehensweise:

- Wer Bedenken hat, er könne sich möglicherweise mit dem Corona-Virus infiziert haben, meldet sich telefonisch bei seinem Haus- oder Facharzt (an Wochenenden oder abends beim Notdienst unter der Telefonnummer 116 117)

- Der Arzt entscheidet anhand der Symptome und der Risikoabwägung in Abstimmung mit den Ärzten des Gesundheitsamtes, ob der Verdacht begründet und deshalb ein Test ratsam sei

- Die Entscheidung, ob ein Test durchgeführt wird oder nicht obliegt dem Gesundheitsamt. Fällt die Entscheidung zugunsten des Tests, wird dem Patienten ein Termin zur Testung direkt vom Gesundheitsamt zugewiesen

Narren lassen Rathaus erbeben

Ein Höhepunkt der närrischen Fasnetzeit war der Bärenthaler Rathaussturm am schmotzigen Dunstig. Angeführt von der Hauptfigur der Bärenthaler Fasnet, dem Bären und den Bära-Weible versammelten sich auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Narren vor dem Rathaus.

Nach einem „hitzigen Wortgefecht“ zwischen Zunftmeister Tobias Rudnick-Blender und Bürgermeister Tobias Keller, gab sich die Rathausmannschaft schließlich geschlagen und überreichte den Narren den Rathausschlüssel.

Daraufhin gab es kein Halten mehr und die vielen Närrinnen und Narren die bei eitel Sonnenschein vor dem Rathaus ausgeharrt hatten, strömten zum Michaelisplatz, wo der Narrenbaum gestellt wurde. Im ganzen Ort wurde gefeiert bis in den späten Abend. Bis Aschermittwoch regierte nun in Bärenthal das närrische Volk.  

 

Weitere Bilder finden Sie unter www.baerenthal.de/bildergalerie


Landratsamt Tuttlingen richtet zusätzliche Service-Hotline zum
Coronavirus ein
Nach wie vor gibt es im Landkreis Tuttlingen Stand heute, trotz
mehrerer untersuchten Verdachtsfälle, keinen bestätigten Corona-
Fall.
Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Tuttlingen können sich ab
sofort unter der Nummer 07461 926 9999 des Gesundheitsamtes
rund um das Thema Coronavirus (COVID-19) informieren.
Zur Beantwortung weitergehender Fragen eignen sich die
ausführlichen Informationsportale des Landesgesundheitsamtes
Baden-Württemberg sowie die Homepage des Robert-Koch-
Instituts.


Nachdem in Italien zunehmend Erkrankungsfälle auftreten und die
Ausbreitung dort augenscheinlich fortschreitet, gibt es auch in
Deutschland, unter anderem in Baden-Württemberg, die ersten Fälle.
Mittlerweile besteht ein sehr hohes Risiko, dass weitere Fälle nach
Deutschland eingeschleppt werden.
Derzeit konzentrieren sich die Behörden nach Vorgaben des Robert-
Koch-Institutes auf Rückreisende aus den definierten Risikogebieten aus
der Provinz Lodi (Region Lombardei) und der Gemeinde Vó (Provinz
Padua, Region Venetien). Darüber hinaus stehen Rückkehrer aus den
Risikogebieten in China ebenfalls besonders im Fokus.
Rückkehrer aus Gebieten in Italien und China, in denen COVID-19-Fälle
vorgekommen sind und die innerhalb von 14 Tagen nach ihrer Rückkehr
Fieber, Husten oder Atemnot entwickeln, sollten grundsätzlich zuhause
bleiben. Unnötige Kontakte, z.B. die Teilnahme am öffentlichen
Nahverkehr, Besuche von Großveranstaltungen oder von Einrichtungen,
in denen abwehrgeschwächte Menschen leben, sind zu vermeiden.
Sollten die oben aufgeführten Voraussetzungen (Herkunft aus
Risikogebiet oder Kontakt mit einem Infizierten sowie grippeähnliche
Symptome) erfüllt sein, empfiehlt das Gesundheitsamt die weitere
Abklärung in Ruhe und wie folgt durchzuführen: Bürgerinnen und Bürger
nehmen telefonisch Kontakt zu ihrem Hausarzt oder dem
telemedizinischen Dienst der Krankenkassen auf. Sind die Kriterien einer
Ansteckung erfüllt, werden Abstriche zur Bestätigung gemacht. Bis zum
Eintreffen der Ergebnisse besteht, je nach Schwere der Krankheit, die
Notwendigkeit der häuslichen oder stationären Isolation. Diese muss dem
Gesundheitsamt gemeldet werden und kann auch nur durch dieses
aufgehoben werden. Bei Ansteckungsverdacht dürfen keine öffentlichen
Verkehrsmittel benutzt oder Gemeinschaftseinrichtungen besucht
werden.
Darüber hinaus rät das Gesundheitsamt zu weiteren Schutzmaßnahmen:
Beim Niesen oder Husten beachten Sie die Nies- und Hustenetikette. Das
heißt, geniest und gehustet wird nicht in die Hände, sondern in die
Armbeuge. Außerdem sollte man sich von anwesenden Personen
abwenden. Wichtig ist das anschließende Waschen der Hände. Benutzt
werden sollten Wegwerftaschentücher (bitte auf entsprechende
Entsorgung achten).
Das mehrmalige Händewaschen am Tag hat oberste Priorität und stellt
die mit Abstand wichtigste und effizienteste Schutzmaßnahme dar (mind.
20 Sekunden mit Seife). Mit den Händen sollten Gesichtspartien wie
Augen, Nase und Mund möglichst nicht berührt werden.
Bei Beschwerden wenden sich Bürgerinnen und Bürger bitte telefonisch
direkt an einen Arzt oder kontaktieren den telemedizinischen Dienst der
Kassenärztlichen Vereinigung unter der Telefonnummer 0711 –
96589700. Diese Nummer ist von Montag bis Freitag von 9 Uhr bis 19
Uhr besetzt.
Für alle Fragen zum Coronavirus hat das Landesgesundheitsamt im
Regierungspräsidium Stuttgart eine Hotline für ratsuchende Bürgerinnen
und Bürger eingerichtet. Sie erreichen die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des Landesgesundheitsamtes von Montag bis Freitag
zwischen 9 Uhr und 16 Uhr telefonisch unter der Nummer 0711 –
90439555.
Weitere Informationen zum Coronavirus erhalten Sie hier:
https://www.rki.de
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Ris
ikobewertung.html
https://www.gesundheitsamtbw.
de/lga/DE/Startseite/aktuelles/Termine_Hinweise/Seiten/Corona
virus.aspx
https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheitpflege/
gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationenzu-
coronavirus/
Informationen zur Basishygiene finden Sie unter:
https://www.infektionsschutz.de

Naturschutzgebiet „Galgenwiesen“

– Durchführung von Bestandserfassungen–

 

 

Zur dauerhaften Sicherung der biologischen Vielfalt beabsichtigt das Regierungspräsidium Tübingen als Höhere Naturschutzbehörde, Bestandserfassungen im Naturschutzgebiet „Galgenwiesen“ durchführen zu lassen. Hierzu wird in den Jahren 2020 und 2021 im Naturschutzgebiet ein ökologisches Gutachten erstellt.

Die Erstellung des Gutachtens beinhaltet eine lagegenaue Bestandserfassung sowie eine Ziel- und Maßnahmenplanung. Hierbei werden die Artengruppen Tagfalter und Widderchen, Heuschrecken, und Libellen erfasst und die Populationen hinsichtlich ihres Zustandes bewertet. Den beauftragten Gutachtern ist zur Durchführung der Bestandserhebungen auch das Betreten privater und gemeindeeigener Grundstücke gestattet (§ 52 Bundesnaturschutzgesetz)

Kontaktperson im Regierungspräsidium Tübingen ist Mathias Broghammer (Telefon: 07071/757-5223), Referat 56 „Naturschutz und Landschaftspflege“.

 

 

Die Sauter Drehteile Bärenthal GmbH & Co. KG beliefert ihre Kunden aus einer besonders idyllischen Umgebung: Die kleinste selbständige Gemeinde Baden-Württembergs sei ein hervorragender Standort, bestätigte Geschäftsführer Rolf Sauter während eines Arbeitstreffens mit IHK-Geschäftsführer Thomas Albiez. Allerdings erfordere die bröckelnde Infrastruktur im Ort schnelle und konkrete Maßnahmen.

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